AGB / Rabik-ISP

Allgemeine Geschäftsbedingungen Rabik-ISP (Marijan Rabik)

Stand: März/2010

1. Allgemeines:

1.1 Sämtliche Verträge vom Rabik-ISP (Marijan Rabik) (in der Folge auch kurz: Rabik-ISP genannt) mit dem Auftraggeber bzw. Rechnungsempfänger (Kunde) (in der Folge auch kurz: AG) werden grundsätzlich auf Basis dieser gegenständlichen Vertragsbedingungen abgeschlossen. Änderungen sind nur durch schriftliche Vereinbarung möglich.

1.2 Nach der Annahme der Bestellung erhält der AG Zugangsdaten zum Kundencenter unter http://www.Ihredomain.at/config um seine Produkte zu verwalten.

1.3 Der AG bestätigt die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben der Daten auf den Bestell-Formularen bzw. Online-Bestellungen.

1.4 Die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Rabik-ISP (Marijan Rabik) werden in vollem Umfang von der AG akzeptiert, diese sind online abrufbar unter http://www.rabik.com/agb.html.

2. Preise / Zahlungen:

2.1 Alle, in Preislisten und auf Angeboten, angeführten Preise verstehen sich grundsätzlich (brutto) inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer (derzeit in Österreich 20%).

2.2 Individuelle Angebote sind, wenn nicht anders angeführt, unverbindlich, haben ansonsten eine Gültigkeit von 10 (zehn) Werktagen.

2.3 Angemessene Preisänderungen sind Rabik-ISP bei geänderten Kosten gestattet und werden mindestens 3 Monate dem AG per E-Mail mitgeteilt.

2.4 Der AG zahlt mit Rechnung.

2.5 Der Rechnungsbetrag muss innerhalb von 14 Tagen nach erhalt der Rechnung bezahlt werden.

2.6 Wenn Beträge aus offenen Rechnungen nicht 10 Tage nach Ausstellungsdatum der letzten Mahnung am Bankkonto von Rabik-ISP eingegangen sind, stellt Rabik-ISP die Leistungen mit sofortiger Wirkung ab. Sollte eine Bezahlung der offenen

3. Kündigung:

3.1 Eine Kündigung muss spätestens 3 Monate vor dem Ablauf der 12-monatigen Laufzeit bei Rabik-ISP eingelangt sein. Ansonsten verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr, mit gleich bleibenden Kündigungsregeln.

3.2 Kündigungen werden ausschließlich in schriftlicher Form mit dem von Rabik-ISP zur Verfügung gestellten Kündigungsformular (anfordern unter support@rabik.com), akzeptiert. Eine andere Art der Kündigung (egal welches Produkt) - schriftlich, telefonisch oder per E-Mail - ist nicht gültig.

3.3 Eine Kündigung ist erst gültig nachdem Rabik-ISP dies der AG per E-Mail bestätigt. Dieser Bestätigung wird an die zuletzt angegebene E-Mail-Adresse der AG gesandt.

3.4 Die Übertragung eines Produktes zu einem anderen Provider, ohne Kündigung, gilt nicht als Vertragsauflösung.

4. Vereinbarung Domain/Webhosting:

4.1 Der Tag, an dem der Auftrag der AG bei Rabik-ISP einlangt bzw. die erste Rechnungs-Legung erfolgt (vorrangig), ist der Stichtag für den Vertragsbeginn.
4.2 Die nächste Verrechnung erfolgt Quartalmessig oder jährlich ein Monat vor dem Ablauf des Vertragsdatums.
4.3 Bei den Domain/Webhosting Produkten sind mtl. 5GB als Traffic inkludiert. Bei einer Überschreitung werden pro angefangenen GB 5 EUR mtl. Nachverrechnet. Der AG hat jederzeit die Möglichkeit seinen Traffic-Verbrauch online einzusehen.
4.4 Der AG nimmt zur Kenntnis, dass Domains ausschließlich auf (physische) Personen oder (im Firmenbuch registrierte) juristische Gesellschaften (GmbH, OEG, usw.) registriert werden können.
4.5 Rabik-ISP kann nicht dafür haften, wenn verschiedene Such-Server suggerieren, dass eine Top-Level-Domain noch frei sein soll, aber sich dies dann bei einer Anmeldung als unrichtig herausstellt.
4.6 Der AG ist immer zugleich der Rechnungsempfänger, allerdings ist es möglich andere Daten für den Domain-Inhaber bei der Bestellung zu wählen.
4.7 Dem AG ist klar, das laut Vergabestelle die Daten welche als Domain-Inhaber angegeben werden auch der rechtliche Inhaber der Domain ist und ist für alle Vereinbarungen haftbar.

5. Haftung / Sperrung / Sonstiges:

5.1 Rabik-ISP kann für Ausfälle der Dienstleistungen, infolge von Ausfällen die nicht dem Einflussbereich von Rabik-ISP unterstehen (z.B. Leitungs-, DNS-, Router ausfällen, usw.) sowie bei besonderen Umständen (z.B. Umorganisation oder Wartung der Server) nicht haftbar gemacht werden.

5.2 Sämtliche vorhersagbaren Ausfälle des Webspaces, der Mailaccounts, etc. werden von Rabik-ISP, mindestens 3 Tage im Vorhinein, mit dem E-Mail bekannt gegeben.

5.3 Es ist allgemein bekannt, dass nicht nur in Österreich und der Europäischen Union, sondern weltweit die Darstellung und Präsentation von Internet-Seiten mit pornografischen, hetzerischen, ehrenbeleidigenden und auch wettbewerbswidrigen Inhalten untersagt ist und sowohl zivilrechtlich, als auch strafgerichtlich und verwaltungsstrafrechtlich verfolgt wird. Der AG übernimmt es daher in seinen alleinigen Verantwortungsbereich, für diese seine Website-Inhalte zu haften.

5.4 Rabik-ISP hat das Recht (und die gesetzliche Pflicht), bereits bei Verdacht auf verbotene Inhalte in der Webpräsentation des AG die entsprechenden Sites zu sperren und kann aus wichtigem Grund vom Vertrag zurücktreten. Der AG wird von einer derartigen Sperre sofort informiert.

5.5 Sollte der Serverzugang des AG dazu verwendet werden, Spam-Mails (Massen-E-Mails) zu versenden, ist Rabik-ISP berechtigt, den Zugang zu sperren.

5.6 Sollte Rabik-ISP aus Verschulden des AG in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der AG zur vollständigen Schad- und Klagloshaltung. Bereits vorbezahlte Beträge werden nicht rückerstattet.

5.7 Zusätzlich werden Services wie E-Mail Virenscan, Spam-Filter, usw. von Rabik-ISP bei den verschiedene Produkten angeboten, dabei kann aber keine Garantie auf die tatsächliche Leistungen gegeben werden, Bsp.: Auffinden von Viren, Spam, etc.

5.8 Durch die Bestellung einer Domain gelten je nach Domainendung (-.at, -.com, usw.) zusätzlich die AGB´s der jeweils autorisierte Vergabestelle (NIC). Dessen AGB’s werden integrierender Bestandteil der Rabik-ISP AGB‘s und dieses Vertrages (z.B. für AT/CO.AT/OR.AT: (http://www.nic.at). Die AGB's anderer Registrierungsstellen werden auf Wunsch der AG zugesandt.

5.9 Rabik-ISP leitet die Domainbestellung an diese Vergabestellen ausschließlich als sogenannter Stellvertreter im Namen der AG weiter.

5.10 Rabik-ISP übernimmt keinerlei Haftung für die von der jeweiligen Domainverwaltungsstelle (NIC) gegenüber dem Domaininhaber übernommenen Vertragspflichten.

5.11 Der AG nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, das er Rabik-ISP in jeglicher Sicht bei Löschung und Sperrung deren Domains vollkommen Schad- und klaglos hält, auch wenn die gelöschte Domain von einer anderen Person registriert wird. Für den Verlust an Domainrechten durch Nichtzahlung von Rechnungen oder anderen Umständen an Rabik-ISP haftet der Domaininhaber (AG).

5.12 Rabik-ISP ist nicht zur Prüfung der Zulässigkeit der Domain, etwa in Marken- oder namensrechtlicher Hinsicht, verpflichtet. Der Domaininhaber/AG erklärt, die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zu beachten und insbesondere niemanden in seinen Kennzeichenrechten zu verletzen und wird Rabik-ISP diesbezüglich vollkommen Schad- und klaglos halten.

5.13 Die Domain steht dem AG tatsächlich erst dann zur Verfügung, wenn die Domainregistrierungsstelle (NIC) diese nachweislich bestätigt und freigeschaltet hat bzw. dies in allgemeinen Whois-Servern Bsp.: nic.at eingesehen werden kann.

5.14 Der neue Domain-Standard setzt eine sog. Punny-Codierung (Übersetzung des erweiterten Zeichensatzes in den herkömmlichen ASCII-CODE) voraus. Die eingesetzte Software (Browser, E-Mai Clients, FTP-Programme, etc.) muss in der Lage sein, IDN's korrekt zu verarbeiten. Nur so kann eine einwandfreie Funktionsweise gewährleistet werden.

5.15 Mit der Übermittlung der Web-Seiten stellt der AG Rabik-ISP von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Der AG erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass wir berechtigt sind, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der AG nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist.

5.16 Daten auf unsere Server werden gespiegelt (auf zweite Festplatte Kopiert), doch für die Datensicherung ist der AG selber verantwortlich. Eine Datensicherung kann AG unter Config-Seite durchzuführen.

5.17 Der AG erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

5.18 Bei Domains welche nicht bei Rabik-ISP neu registriert wurden und nicht von Rabik-ISP erfolgreich übernommen wurden, ist zu beachten, dass die Registrare/Vergabestellen oft recht schnell sind und löschen die Domains sofort. Rabik-ISP hat darauf keinen wie immer gearteten Einfluss und kann für eine solche Löschung bzw. Registrierung durch einen anderen Inhaber und deren Domainverlust sowie dadurch entstandenen Schaden nicht haften.

5.19 Bei Domain-Übernahmen (KK, Transfers) beauftragt der AG Rabik-ISP und deren Partner sowie die möglichen Registrierungsstellen Afilias, NIC.AT, DENIC, CORE, SWITCH für die oben genannten Domains den Transfer durchzuführen. Der AG garantiert Rabik-ISP sowie den bisherigen Provider/Registrar, dass er als Inhaber befugt ist, den Auftrag zu erteilen und stellt gleichzeitig Rabik-ISP und deren genannten Partnern von möglichen Ansprüchen Dritter aus dem Transfer frei.

6. Datenschutz:

6.1 Der AG verpflichtet sich, sämtliche zur Vertragserfüllung notwendigen Daten vollständig und richtig bekannt zu geben.

6.2 Rabik-ISP verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften nach dem österreichischen DatenSchG und der EU-Richtlinien für den Datenschutz.

6.3 Der AG erklärt seine Zustimmung, dass Rabik-ISP die Daten (Name, Firma, E-Mail-Adresse, usw.) für Support und interne Marketingzwecken verwenden darf.

7. Erfüllungsort, Gerichtstand und Rechtswahl:

7.1 Erfüllungsort und als Gerichtsstand für sämtliche Leistungen ist Hall in Tirol / Tirol / Österreich vereinbart. Es gilt die Anwendung materiellen österreichischen Rechtes.

8. Sonstiges:

8.1 Der AG erklärt sich auch einverstanden, News über das Geschehen von Rabik-ISP, Angebote, etc. sowie Informationen per Email zu erhalten. Diese Zustimmung ist widerruflich.

8.2 Rabik-ISP ist berechtigt, sowohl die AGB als auch unwesentliche Teile des Leistungsgegenstandes zu ändern und dies der AG mittels E-Mail mitzuteilen. Dies wird an die zuletzt angegebene E-Mail Adresse gesandt, der AG hat daher die Aufgabe die Daten stets aktuell zu halten und bei Änderung dies Rabik-ISP mitzuteilen bzw. eigenständig im Kundencenter zu verändern, Rabik-ISP kann daher nicht für Schäden haften, welche dem AG durch die Änderung der AGB’s entstehen, da dieser die zuletzt angegebenen E-Mail nicht mehr abrufen kann. Widerspricht der AG der jeweiligen Änderung innerhalb einer Frist von 30 Tagen nach Aussendung schriftlich, dann gilt dieser schriftliche Widerspruch als Kündigung des Vertragsverhältnisses.

8.3 Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt.

Marijan Rabik
RABIK-ISP
Weissenbachstr. 3
6060 Hall in Tirol
Österreich
support@rabik.com